Sign up with your email address to be the first to know about new products, VIP offers, blog features & more.

You are viewing Meinung

Merkel und Seehofer streiten um neue Flüchtlinge

Kurz nach der Einigung von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Seehofer im Asylstreit sickerten nun pikante Details aus den internen Beratungen der beiden an die Öffentlichkeit. Demnach bestand der eigentliche Streitpunkt nicht in der Frage nach Zurückweisungen an der Grenze, sondern vielmehr in dem dramatischen Absinken der Flüchtlingszahlen. Erschüttert zeigte sich Seehofer über aktuelle Einschätzungen aus dem eigenen Haus. Seine Experten warnten, dass 2018 aus dem Flüchtlingsstrom ein Flüchtlingsrinnsal geworden und sogar zu befürchten sei, dass schon 2019 eine nicht mehr erwähnenswerte Anzahl an Neuankömmlingen an den Deutschen Grenzen auftauchen werde.

Warum Martin Horn eine Chance für Freiburg sein kann

Wer glaubt, dass das Rennen um die OB-Wahl schon entschieden sei, der irrt gewaltig. Der Herausforderer hat zwar einen wichtigen Punktsieg im ersten Wahlgang errungen, doch man darf keinesfalls die konservativen Kräfte unterschätzen, die jetzt aus ihrer behaglichen Schläfrigkeit geweckt worden sind und ihrerseits zur Mobilisierung rufen, um das Ruder nochmal rumzureißen. Selbst große Politikprominenz wird noch eilig angekarrt, um dem geschwächten Amtsinhaber zur Seite zu springen und Solidaritätsgesten zu überbringen, auf dass man dann doch noch im zweiten Wahlgang „richtig wählen“

Die FDP und das Kopftuchverbot für junge Frauen

Wenn der FDP Integrationsminister aus Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, mit Unterstützung seines Parteichefs jungen muslimischen Frauen deren Freiheit per Gesetz durch ein Kopftuchverbot zwangsverodnen will, so lässt das aufhorchen und hinterlässt einige Fragezeichen. Denn Liberale sind normalerweise nicht bekannt dafür, dass sie primär auf staatliche Intervention als Garant für Freiheit setzen und sich in das Privatleben der Bevölkerung einmischen wollen.

In Zeiten, in denen Dampfplauderer wie der Stammtischhorst aus dem Innenministerium mit dümmlichen Pauschalurteilen – z.B. „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“

Die Chancen einer Jamaika Koalition

Mit großer Spannung wird der Beginn der Verhandlungen über die Jamaika Koalition in Berlin erwartet. Angesichts jahrelanger politischer Uneinigkeit zwischen Grünen und FDP erscheint diese Verbindung für viele wie eine unüberwindbare Mauer. Doch bei näherem Hinsehen finden sich viele Berührungspunkte, die es jetzt zu nutzen gilt. Im Wahlkampf wird naturgemäß das betont, was die Parteien voneinander trennt. Umso interessanter ist es nun, herauszufinden, was sie miteinander verbindet. Sofern die beteiligten Personen es schaffen, ein Vertrauensverhältnis mit gegenseitigem Respekt aufzubauen, könnten erstaunliche neue Wege gefunden werden,

Mit Nationalismus spielt man nicht

Der Ausgang der Bundestagswahl und der große Erfolg der AfD dürften trotz der vielfach zur Schau gestellten Empörung niemanden wirklich überrascht haben. Lange vor den Wahlen in der BRD wurde schon in den USA ein Nationalist, der die Welt täglich mit seinen dümmlichen America first tweets beglückt, zum Präsidenten gewählt, in Großbritannien erstritten die Nationalisten die Abspaltung ihres Landes von der EU und in Polen, Ungarn und weiteren Ländern steht zu befürchten, dass man sich an die nationalistische Hetze der herrschenden Politiker regelrecht gewöhnt.

Drei Feiertage für die Menschen

Einen Ausflug mit der Familie machen, einem Hobby nachgehen oder einfach nur die Seele baumeln lassen, es gibt viele Möglichkeiten, einen Feiertag sinnvoll für sich zu nutzen. Die meisten Menschen dürften solche Tage dabei genießen, ohne sich näher mit dem Hintergrund zu beschäftigen, ganz nach dem Motto ‚Hauptsache frei‘. Doch das heutige  Feiertagswesen scheint bei näherer Betrachtung aus der Zeit gefallen zu sein und könnte eine Reform vertragen, die es an die geänderten Rahmenbedingungen einer modernen und pluralistischen Gesellschaft anpasst.