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Drei Feiertage für die Menschen

Einen Ausflug mit der Familie machen, einem Hobby nachgehen oder einfach nur die Seele baumeln lassen, es gibt viele Möglichkeiten, einen Feiertag sinnvoll für sich zu nutzen. Die meisten Menschen dürften solche Tage dabei genießen, ohne sich näher mit dem Hintergrund zu beschäftigen, ganz nach dem Motto ‚Hauptsache frei‘. Doch das heutige  Feiertagswesen scheint bei näherer Betrachtung aus der Zeit gefallen zu sein und könnte eine Reform vertragen, die es an die geänderten Rahmenbedingungen einer modernen und pluralistischen Gesellschaft anpasst. 

Köln und die schleichende Trumpisierung

Wenn Donald Trump in die amerikanischen Fernsehkameras poltert und pöbelt, fragt sich der geneigte Zuschauer manchmal fassungslos, wie ein derart verwirrter politischer Geist in einer solchen Nation salonfähig sein und als Präsidentschaftskandidat in Betracht kommen kann. Doch auch der Blick nach Deutschland zeigt, dass wir vor solchen Tendenzen nicht gefeit sind. Die Ereignisse in Köln sind Zeugnis dafür, wie leicht Politik und Medien der Versuchung erliegen können, in emotional aufgeheizter Stimmung bedenkenlos an den Grundfesten unserer Republik zu rütteln.

So überbieten sich seit Tagen Politiker fast aller Couleur leichtfertig in immer drastischeren Forderungen nach Verschärfung der Gesetze,

Über den Nutzen und die Ethik autonomer Fahrzeuge

Seit der Erfindung des Rades ist der Mensch darum bemüht, den Transport von sich und seinen Waren über große Distanzen möglichst effizient, schnell und komfortabel zu bewerkstelligen. Jahrhundertelang waren dabei kaum nennenswerte Entwicklungen zu vermelden, bis mit der Erfindung der Dampfmaschine (Züge), des Automobils sowie der Luftfahrtechnik ein ungeahntes Maß an Transporttätigkeit auf dem ganzen Planeten eingesetzt hat. Neben den Errungenschaften in der Medizin, der einsetzenden Demokratisierung oder den Fortschritten in der Kommunikation gehört die Mobilität zweifelsohne zu den tragenden Säulen einer prosperierenden Gesellschaft.

Bewährungsprobe für Deutschland

Während die Tage nun draußen langsam kühler und die Nächte frostig werden, scheinen sich die politischen Gemüter an der Flüchtlingsdebatte umgekehrt von Tag zu Tag mehr zu erhitzen oder vielmehr zu überhitzen. Deutschland läuft dadurch im Moment ernsthaft Gefahr, aus seiner Bahn geworfen zu werden. Dabei blickt die Bundesrepublik seit ihrer Gründung 1949 doch auf eine bewegte Geschichte zurück, in der es schon viele politische Herausforderungen zu meistern galt. Ob Nato-Doppelbeschluss, RAF Terrorismus, Trennung in zwei Staaten und spätere Wiedervereinigung oder die ersten Kampfeinsätze der Bundeswehr,

Anstrengungslose Flüchtlingshilfe gibt es nicht – Ein Appell an die liberalen Kräfte

Das derzeit omnipräsente Thema des Umgangs mit Flüchtlingen offenbart ein erschreckendes Maß an politisch-geistiger Instabilität in Deutschland, der wir schleunigst begegnen müssen. Es wird von Tag zu Tag offensichtlicher, dass sich die liberalen Geister in unserem Land Sorgen machen müssen und mancher Entwicklung nicht tatenlos zusehen dürfen, wenn wir nicht mühsam erarbeitete Errungenschaften in Fragen der Humanität verlieren wollen.

So wurden Menschen, die in ihrer Not nach Deutschland geflohen sind, um Schutz zu suchen, nur für einen sehr kurzen Moment freundlich,

Die unerträgliche Seehofer-Orbán-Connection

Es ist sicher keine neue Erkenntnis, dass die CSU zur Erlangung der Hoheit über deutsche Stammtische nicht zimperlich ist und dafür immer wieder mit dumpfen Parolen und populistischen Vorschlägen aufwartet. CSU Chef Seehofer gefällt sich dabei außerordentlich in der Rolle des enfant terrible und schießt auch gerne mal über das Ziel hinaus. In gewisser Weise haben wir uns in dieser Republik durch jahrzehntelanges Training an die schrägen Töne aus Bayern gewöhnt und viele hören vielleicht einfach nicht mehr so genau hin,

Der 50% Sozialwohnungsbaubeschluss in Freiburg – Segen oder Fluch?

von Sascha Fiek und Patrick Evers

Als der Freiburger Gemeinderat am 19. Mai 2015 mit den in diesem Fall entscheidenden Stimmen der FDP-Stadräte beschlossen hat, dass künftig bei neuen Bauprojekten die Hälfte der entstehenden Einheiten auf den geförderten Sozialwohnungsbau zu entfallen habe, gab es nicht zuletzt aufgrund der verkürzten Medienberichterstattung hörbare Proteste. Die Baubranche unkte, dass nun der Wohnungsbau vollständig zum Erliegen kommen werde und manche Mitglieder und Sympathisanten der Freien Demokraten befürchteten, dass bei deren Stadträten der Sozialismus ausgebrochen sei.

Mut zu neuer Stärke – der Bundesparteitag der FDP 2015

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An die regelmäßig auftretenden Unkenrufe über das vermeintlich endgültige Aus der FDP in Deutschland hatten wir uns seit langem eigentlich schon gewöhnt. Neu war nach der Bundestagswahl 2013 allerdings, dass auch innerhalb der FDP die Fliehkräfte derart angeschwollen sind, dass ein Auseinanderbrechen tatsächlich möglich schien. Doch der durch die Niederlage erzwungene Neustart mit neuem Personal und neuen Ideen kam wohl gerade noch so rechtzeitig, dass uns der politische Arm des Liberalismus erhalten bleiben dürfte.
Die Wahlerfolge in Hamburg und Bremen waren dabei wichtige Katalysatoren für einen vor Zuversicht und Optimismus geradezu strotzenden Parteitag in der Station Berlin.

kleine Revolution bei den Inhalten der FDP im Südwesten

Während man der baden-württembergischen FDP gelegentlich nachsagt, inhaltlich eher konservativ zu agieren, hat sie sich auf dem kleinen Parteitag in Bad Krozingen von einer geradezu revolutionären Seite gezeigt. Zunächst diskutierte man über das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und verabschiedete erwartungsgemäß eine wohlwollende Resolution, die die Chancen und Vorteile des Abkommens für Europa betonte. Im Anschluss daran wurden die nicht behandelten Anträge vom Dreikönigsparteitag besprochen und hier gab es handfeste Überraschungen. So wurde unter anderem mit großer Mehrheit der Antrag „Liberal braucht Mut“

Grünes Licht für Cannabis?

 

symbolisch grüne Marihuanaampel, Foto:
Alejandro Forero Cuervo/CC BY 2.0

Nicht zuletzt dank der Legalisierungswelle in den eigentlich bislang für eine restriktive Drogenpolitik bekannten USA (siehe Handelsblatt vom 24.2.15), in denen inzwischen schon vier Staaten Freigabe erteilt haben , hat auch in Deutschland die Debatte um einen gelockerten Umgang mit Cannabis wieder Fahrt aufgenommen. Unterstützung kommt dabei von vielen Seiten. Sehr dezidiert hat sich beispielsweise der Schildower Kreis in einer Resolution (www.schildower-kreis.de) geäußert,

Glückwunsch nach Hamburg – FDP wieder auf Kurs

glueckwunsch_nach_hamburg

Wer vor einem halben Jahr prophezeit hätte, dass der FDP der Wiedereinzug in die Hamburger Bürgerschaft gelingt, den hätte man vermutlich für verrückt erklärt. Wohin man auch blickte, lag die FDP höchstens bei drei Prozent und viele Kommentatoren hatten die FDP bereits abgeschrieben. Zudem schienen die Querelen bei den Hamburgern und die Abspaltung der so genannten Neuen Liberalen das Projekt Wiedereinzug noch stärker zu gefährden.

Doch das Team um Katja Suding, Christian Lindner,

Glückwunsch an den SC Freiburg

Die Freiburger Bevölkerung hat mit dem Bürgerentscheid zum SC Stadion eine klare, unmissverständliche und durch das Erreichen des Quorums vor allem auch gültige Entscheidung getroffen. Dies ist nicht nur anzuerkennen, sondern es sei dem SC und der Verwaltung zu diesem Erfolg an dieser Stelle auch herzlich gratuliert. Es ist nicht nur ein guter Tag für die Befürworter eines neuen Stadions am Wolfswinkel, sondern auch ein guter Tag für die direkte Demokratie. Denn es ist ein gutes Zeichen, wenn ein Gemeinderat in der Lage ist,

Die Abstimmung zum SC-Stadion – ein Dilemma

Wenn am 1. Februar die Bürgerinnen und Bürger Freiburgs über den Neubau des SC-Stadions abstimmen sollen, sind sie mit den in der Politik ganz typischen Schwierigkeiten bei der Entscheidungsfindung konfrontiert. Denn es gilt, aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Faktoren, Parametern und Gutachten mit zum Teil sehr widersprüchlichen Aussagen die vermeintlich richtige Entscheidung zu treffen. Erschwerend kommt dabei hinzu, dass es keine differenzierte Abstimmungsmöglichkeiten gibt, so dass man das vorliegende Gesamtpaket leider nur in Gänze ablehnen oder annehmen kann, ganz nach dem Motto ‚Vogel,

Charlie Hebdo und die Folgen

Das grausame und brutale Attentat auf die Mitarbeiter von Charlie Hebdo hat nicht nur weltweite Bestürzung und Trauer hervorgerufen, sondern auch eine gefährliche Debatte um das Wesen und die Verantwortung des Islam entfacht. Während die einen die Friedfertigkeit des Islam betonen und die Ereignisse unabhängig von der Religion betrachten wollen, schüren andere Misstrauen und unterstellen einen Hang zur Gewalt. Angesichts der Hintergründe der Täter, deren Äußerungen und deren Ziel kann man auf der einen Seite kaum einen religiösen Zusammenhang und einen Bezug zum Islam leugnen.

Dreikönig einmal ganz anders

 

Logo FDP Neu 2015 für web

Spätestens mit dem diesjährigen Dreikönigstreffen hat Christian Lindner es geschafft, nach Außen sichtbar zu machen, dass die FDP Führung in Berlin die Neuaufstellung der Freien Demokraten konsequent voranbringt. Wer sich zur Kundgebung in die Staatsoper aufgemacht hatte, fand nicht mehr die gewohnten Parteitagsmöbel vor, hinter denen stets die Honoratioren der Partei platziert wurden, und auch ein Rednerpult suchte man vergebens. Stattdessen gab es eine moderne Inszenierung einer alten Tradition. Auf schicken weißen Sesseln durften die Rednerinnen und Redner Platz nehmen und sodann jeweils auf offener Bühne in freier Rede zum Publikum sprechen,

Liberale Inhalte und Chancen 2015

Christian Lindner, das wird häufig zu Recht betont, ist um seine Aufgabe wahrlich nicht zu beneiden. Denn am Anfang seiner Amtszeit stand schlicht ein Scherbenhaufen mit einer bis ins Mark getroffenen und vor allem tief gedemütigten Partei, deren Mitglieder allerdings bis heute trotz einiger Verluste tapfer aushalten und damit ein hohes Maß an Idealismus zeigen. Ohnmacht und Wut über den Niedergang der stolzen und manchmal auch zu stolzen FDP sind zwar auf vielen Veranstaltungen und Diskussionen noch zu spüren, aber auch die bekanntermaßen heilenden Kräfte der Zeit fangen zu wirken an.

Liberale aller Flügel vereinigt euch

Die FDP war stets eine Partei, in der zum Teil erbittert darum gerungen wurde, was genau die einzig wahre liberale Politik sei und wer für sich in Anspruch nehmen dürfe, diese zu vertreten. Dabei existierten in dieser Partei immer genau so viele Definitionen von „liberal“, wie es Mitglieder gab. Das ist bei einer solch großen Ansammlung von Individualisten, die sich für die Freiheit des Einzelnen einsetzen und denen jegliche Art kollektivistischer Systeme zunächst suspekt sind, nicht weiter verwunderlich. Eine letzte Gewissheit über das wahre Wesen liberaler Politik finden zu wollen,

Umbau oder Neubau des SC Stadion?

Spinnt der jetzt völlig? Das werden angesichts der Überschrift sicher manche denken, da doch die Frage Umbau oder Neubau des Stadions klar beantwortet zu sein schien. Nun sind aber die Zahlen für einen Neubau bekannt und ein Finanzierungskonzept liegt vor. Mit dem neuen Wissen, das sich daraus ergibt, ist es möglich, die früheren Debatten und vor allem auch Gutachten aus einer ganz anderen Perspektive zu betrachten und zu neuen Erkenntnissen zu gelangen.

Sowohl das Freyler Gutachten als auch das von Ernst &