humanistisch, kritisch, liberal
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Anlässlich der Haushaltsberatungen in Freiburg zum Doppelhaushalt 2019/2020 habe ich in der Generaldebatte folgende Rede am 9.4.19 gehalten:
Verehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
Freiburg ist zweifellos eine schöne, eine attraktive Stadt – ein Ort, an dem man gerne lebt und ein Ort, der für viele Menschen Teil ihrer persönlichen Zukunft werden soll. Wir alle, die wir heute in diesem Raum sitzen, dürfen uns glücklich schätzen, in und für Freiburg arbeiten zu dürfen.
Wer als Stadtrat tätig ist und an exponierter Stelle für einen Gemeinderat kandidiert, der muss auch Farbe bekennen, was ihm politisch am Herzen liegt. Daher möchte ich einige wenige Themen benennen, in denen aus meiner Perspektive besondere Herausforderungen für unsere Stadt bestehen, wobei die Wohnungsnot ausgespart werden soll, da diese aufgrund des Bürgerentscheids zu Dietenbach bereits das Hauptthema der letzten Monate war und auch von mir oft genug aufgegriffen wurde.
Die Überschriften lauten daher für mich heute Digitalisierung,
Wird die Umwelthilfe auch gegen Freiburg gewinnen und werden die meisten Dieselfahrzeuge bald einen Bogen um unsere Stadt machen müssen oder was muss geschehen, um das zu verhindern. Dazu heute ein paar Gedanken per Video:
Laut Drucksache G-18/247 soll der Gemeinderat Freiburg am 13.11.2018 über eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung von 35% entscheiden. Das halte ich für einen zu großen Schritt und deshalb haben wir als FDP-Stadträte einen Kompromissvorschlag eingereicht, was ich im aktuellen Videokommentar beleuchte:
Ergänzend dazu hier der Text unserer Pressemitteilung:
FDP-Stadträte für Augenmaß bei Aufwandsentschädigung
Die FDP-Stadträte kritisieren die geplante Erhöhung der bisherigen Aufwandsentschädigung für Stadträte um 35% von 850€ auf 1150€,
Für viele mag es überraschend gewesen sein, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Stadtteil Dietenbach die erforderliche Zahl an Unterschriften erfolgreich gesammelt haben, um einen Bürgerentscheid über die Frage herbeizuführen, ob Freiburg überhaupt einen neuen Stadtteil braucht. Jetzt ist es an der gesamten Bürgerschaft, die Entscheidung zu fällen, ob es in unserer Stadt neuen Wohnraum in ausreichender Menge geben wird oder ob man diesen bewusst knapp hält.
Als Freund direktdemokratischer Elemente begrüße ich es ausdrücklich, dass die Menschen in unserer Stadt auch und gerade in dieser bedeutsamen Frage nun selbst die Wahl treffen können,
Redebeitrag zu TOP 6.1 ; G-18/232.1, am 23.10.2018 ; zum Hintergrund siehe auch diesen Artikel zu Grundstücksverkäufen. (und wie üblich gilt das gesprochene Wort)
Verehrter Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen
es ist noch nicht einmal ein Jahr her, dass der Gemeinderat sich fast einmütig auf ergänzende und klar definierte Spielregeln verständigt hat, wie beim Verkauf von Erbbaugrundstücken zu verfahren ist. Schon damals wurden sehr restriktive Bedingungen definiert,
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