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Tag Archives Freiburg

Augenmaß bei Aufwandsentschädigung

Laut Drucksache G-18/247 soll der Gemeinderat Freiburg am 13.11.2018 über eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung von 35% entscheiden. Das halte ich für einen zu großen Schritt und deshalb haben wir als FDP-Stadträte einen Kompromissvorschlag eingereicht, was ich im aktuellen Videokommentar beleuchte:

 

 

Ergänzend dazu hier der Text unserer Pressemitteilung:

FDP-Stadträte für Augenmaß bei Aufwandsentschädigung

 

Die FDP-Stadträte kritisieren die geplante Erhöhung der bisherigen Aufwandsentschädigung für Stadträte um 35% von 850€ auf 1150€,

Bürgerentscheid zum Stadtteil Dietenbach

Für viele mag es überraschend gewesen sein, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Stadtteil Dietenbach die erforderliche Zahl an Unterschriften erfolgreich gesammelt haben, um einen Bürgerentscheid über die Frage herbeizuführen, ob Freiburg überhaupt einen neuen Stadtteil braucht. Jetzt ist es an der gesamten Bürgerschaft, die Entscheidung zu fällen, ob es in unserer Stadt neuen Wohnraum in ausreichender Menge geben wird oder ob man diesen bewusst knapp hält.

Als Freund direktdemokratischer Elemente begrüße ich es ausdrücklich, dass die Menschen in unserer Stadt auch und gerade in dieser bedeutsamen Frage nun selbst die Wahl treffen können,

Fairplay bei Grundstücksverkäufen

Redebeitrag zu TOP 6.1 ; G-18/232.1, am 23.10.2018 ; zum Hintergrund siehe auch diesen Artikel zu Grundstücksverkäufen. (und wie üblich gilt das gesprochene Wort)

 

Verehrter Oberbürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen

es ist noch nicht einmal ein Jahr her, dass der Gemeinderat sich fast einmütig auf ergänzende und klar definierte Spielregeln verständigt hat, wie beim Verkauf von Erbbaugrundstücken zu verfahren ist. Schon damals wurden sehr restriktive Bedingungen definiert,

Steigende Preise als Gefahr für Taxibranche

In Freiburg explodieren die Preise für Taxifahrten regelrecht zum 1. Januar 2019. Wie die Stadtverwaltung in ihrer Drucksache G-18/161 ausführt, steigen die Preise in nahezu allen Bereichen, von der Grundgebühr, über die die gefahrenen Kiometer bis hin zu den staubedingten Wartezeiten während der Beförderung. Vor allem bei Fahrten in der Nacht sind hohe prozentuale Steigerungen zu verzeichnen. So kostet der 2. km nachts mit 3 € gleich 36% mehr als bislang und auch die Wartezeiten werden um 25 % erhöht.

Digitalisierungsbeauftragter für Freiburg

Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass unser neuer Oberbürgermeister Martin Horn das Thema Digitalisierung – wie im Wahlkampf versprochen – ernst nimmt und Gas gibt bei der Umstrukturierung der Verwaltung zugunsten des Themas. Hier gibt es mein offizielles Pressestatement und ein Kurzvideo zu dem Thema:

„Wir stehen erst ganz am Anfang des Digitalisierungszeitalters. Die Arbeitswelt, die Art wie wir lernen, die Energieversorgung, die Mobilität, der Gesundheitssektor oder auch die gesamte Arbeit der Verwaltung werden durch die Digitalisierung komplett verändert.

Ökologisch in die Höhe bauen

Der Bedarf nach mehr Wohnraum, der Schutz wertvoller Grünflächen vor Versiegelung, der Wunsch nach dem Erhalt des Stadtbilds, das Streben nach Klimaschutz oder die Hoffnung auf eine möglichst ausgeglichene Sozialstruktur bilden in Freiburg ein schier unüberwindbares Spannungsfeld. Hinter all den genannten Punkten verbergen sich stets nachvollziehbare und auch wohlbegründete Interessen, die im Grundsatz anzuerkennen sind, aber leider allzuoft im Widerspruch zueinander stehen. Wer bauen möchte, versiegelt automatisch Flächen, wer nur auf den Erhalt des Stadtbilds setzt, will kaum etwas ändern,