Sign up with your email address to be the first to know about new products, VIP offers, blog features & more.

Der Streit um einen neuen Namen für die FDP

Die stellvertretende Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat öffentlich die Idee geäußert, dass man beim Wiederaufbau der FDP auch über eine Neubenennung des Namens FDP nachdenken sollte, weil die Marke großen Schaden erlitten hat. Betrachtet man nun die Kommentare in der Netzgemeinde, kann man sich nur verwundert die Augen reiben. Gegner und Befürworter dieses Vorschlags attackieren sich verbal gegenseitig derart heftig, dass man sich mitten in einen Glaubenskampf hineinversetzt fühlt. Dabei sollten doch liberal denkende Menschen in der Lage sein, eine solche Idee mit all ihren Vor- und Nachteilen und den zu erwartenden Konsequenzen differenziert und anständig zu diskutieren.

Irrweg Mindestlohn – Ausnahmewahn führt in Zweiklassengeselschaft

Es ist ein skurriles Schauspiel um den Mindestlohn, das die Großkoalitionäre derzeit aufführen. Denn die Gesichtswahrung gegenüber dem „Koalitionspartner“ auf Seiten der Union scheint offensichtlich wieder einmal wichtiger zu sein, als die Sinnhaftigkeit des eigenen Handelns zu hinterfragen. Wenn Mitglieder der Unionsfraktionen nun plötzlich nach Ausnahmen vom Mindestlohn verlangen, dann zeigt dies einmal mehr, mit wie wenig Verstand manche das politische Geschäft betreiben. Denn Mindestlohn und Ausnahmen vom Mindestlohn sind ein Widerspruch in sich. Sinn und Zweck eines gesetzlichen Mindestlohns ist es ja gerade,

Freiburg nach der Kommunalwahl 2014 – eine auch persönliche Analyse

By Posted on 5

Als gegen Abend des 26. Mai 2014 klar war, dass dem Freiburger Gemeinderat künftig Vertreter aus 13 Listen angehören werden, mag sich manch einer die Augen gerieben haben.   Ja, sogar ein Vertreter der Satireorganisation „Die Partei“ hat es in das Gremium geschafft. Doch wer glaubt, dass diese Stadt dadurch politisch aus den Fugen gerät oder sich die Mehrheitsverhältnisse stark verschieben, der irrt. Die bisherige Allianz aus Grünen und CDU mitsamt den gerne opportunistisch agierenden Freien Wählern bringt allein schon 23 Stimmen auf die Waage.

Fünf gute Gründe für KandidatInnen der Freiburger FDP

By Posted on 0

Hier eine kleine subjektive Auswahl von guten Gründen, die in meinen Augen für die Freiburger FDP und deren Kandidatinnen und Kandidaten sprechen. Alle, die noch bessere Gründe finden, sind herzlich zum kommentieren eingeladen.

  1. Liberale trauen sich, auch einmal anzuecken, statt alles nur abzunicken. Sie hinterfragen kritisch, aber konstruktiv die Vorlagen der Verwaltung und sagen auch mal nein.  (Das haben wir in den letzten fünf Jahren mehr als einmal unter Beweis gestellt, fragen Sie Salomon…)
  2. Wohnraum schaffen und Mieten senken.

Wann kippt die Bettensteuer?

In dem ganzen Reigen der Steuer- und Abgabeerhöhungen der letzten Jahre aufgrund der unstillbaren Gier von Verwaltung und Gemeinderat nach mehr Geld nimmt die Bettensteuer eine Sonderrolle ein. Denn der Irrsinn dieser Steuer ist so offensichtlich, dass selbst Liebhaber einer Staatswirtschaft ins Grübeln kommen dürften.

Das beginnt mit dem unglaublichen Aufwand. In der Kämmerei wurden eigens 3 Vollzeitstellen geschaffen, um die Erfassung bzw. Erhebung und Kontrolle der Steuer zu gewährleisten. Berücksichtigt man dann den Aufwand in den Betrieben,

Das Märchen vom fließenden Verkehr in Freiburg

By Posted on 0

20140518-214117-78077263.jpg

Nicht zuletzt wegen der Schließung des Rotteckrings, aber auch anderer verkehrlicher Maßnahmen wie zum Beispiel dem Rückbau der Habsburger Straße beschlich in letzter Zeit manche das Gefühl, dass in Freiburg die Zahl der Staus steigt und die Verweildauer in diesen zunimmt. Auch ich hatte als Fahrlehrer, der den ganzen Tag über viel in Freiburg herumkommt, genau diesen Eindruck.
Dann wurde die Verwaltung danach befragt, die ihrerseits schnell ein Gutachten in Auftrag gegeben hat, um der Sache nachzugehen.

TV Südbaden zur Verschuldungssituation Freiburgs

TV Südbaden hat in einem aktuellen Bericht das hier in meinem Blog dargestellte Verschuldungsthema aufgegriffen. Dass Finanzbürgermeister Otto Neideck nicht gerne vor der Kamera das Verhalten der Stadtverwaltung irgendwie zu rechtfertigen versucht, merkt man denke ich deutlich. Und auch CDU Fraktionschef Kageneck hält an seinen Textbausteinen fest, ohne die Realitäten zur Kenntnis nehmen zu wollen.

Hier geht es zum Bericht von TV Südbaden

Noch eine Wagenburg in unsrer freien Burg?

Bild Wagenburg

Wagenburg in Darmstadt Bild: Richy Schley / CC by-nc-sa

Fast zwei Stunden debattierten wir jüngst im Gemeinderat (mal wieder) über die Frage, wie denn mit dem Phänomen Wagenburg zu verfahren sei (siehe auch Bericht der Badischen Zeitung vom 14.5.2014) . Sind diese eher „Sand im Getriebe“ oder doch das Schmiermittel, das verschiedene Teile der Gesellschaft am laufen hält?

Für einen liberalen Geist ist die Antwort recht einfach.

Rede zum 3. Freiburger Bildungsbericht am 13.5.2014

By Posted on 0

Der dritte Freiburger Bildungsbericht ist ein sehr gutes Instrument und zeigt, dass in Freiburg die Bedeutung der Bildung erkannt und ernst genommen wird. Auch wenn es ein sehr umfangreiches Werk ist, lohnt sich ein Blick in den Bericht.

Hier geht es zu allen Freiburger Bildungsberichten

Verehrter Herr Oberbürgermeister ,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Auch ich möchte mich für unsere Fraktion dem bereits vielfach geäußerten Lob und dem Dank für die Erarbeitung und Erstellung des Bildungsberichts anschließen.

Geht die Steuerparty weiter – oder: wann kommt die Parkbanksteuer?

https://www.flickr.com/photos/origami-imagiro/

Bild: Dominik Meissner / CC BY-NC-ND

In den letzten Jahren hat sich der Freiburger Gemeinderat in einen regelrechten Steuerrausch gestimmt.  Obwohl die Steuereinnahmen stetig gestiegen sind, konnten Gemeinderat und Verwaltungsspitze den Hals nicht vollkriegen und machten sich auf die Reise, neue Wege zu entdecken, wie und wo man die Menschen in Freiburg noch zur Ader lassen könnte. Fündig wurden sie zunächst bei den Studenten, was zur Einführung der Zweitwohnungsteuer führte. Dann entdeckte man die Spielhallen und die Spielsüchtigen,

Die Verschuldung Freiburgs ohne rosarote Brille

schulden_freiburg

OB Salomon und manche Fraktionen können gar nicht genug davon kriegen, sich gegenseitig auf die Schulter zu klopfen, wenn sie auf die ach so großartige finanzielle Situation Freiburgs zu sprechen kommen. Dann rühmt man sich gerne in großen Reden bei Sekt und Schnittchen, den Schuldenberg Freiburgs seit Jahren Stück für Stück abzutragen und damit großes geleistet zu haben. Allein, mit der Realität hat das nicht viel zu tun. Denn leider wird immer nur ein kleiner Ausschnitt aus der Wirklichkeit betrachtet,

Wie hältst du es mit dem SC-Stadion? – die Gretchenfrage in Freiburg

Bild SC Stadion

Quelle: SC Freiburg

Es ist die an den Infoständen derzeit wohl am häufigsten gestellte Frage: Soll es ein neues Stadion für den SC geben oder nicht? Die Antwort ist für mich einerseits ein klares Ja, ohne dabei aber die Schwierigkeiten zu verschweigen, die es noch zu lösen gilt. In einer Sache sind sich dabei alle einig: Das Stadion in seiner jetzigen Ausgestaltung kann so nicht bestehen bleiben, da es den Anforderungen an einen modernen Spielbetrieb und den nötigen Rahmenbedingungen schlicht nicht mehr gerecht wird.

Gedanken zu einer lebendigen Innenstadt

Vor einigen Jahren erwuchs den Innenstädten mit den Einkaufszentren auf der so genannten „grünen Wiese“ eine ernsthafte Konkurrenz, da diese oft besser erreichbar waren und auf wenig Raum ein breites Angebot liefern konnten. Doch diese Art der Konkurrenz ist nur ein Klacks im Vergleich zu dem heutigen Internethandel. Die Menschen können inzwischen bequem vom Wohnzimmer aus 24 Stunden an sieben Tagen nahezu alle Waren online einkaufen und das häufig auch noch günstiger als vor Ort.

Demnach verwundert es nicht,

Demokratie- und Transparenzoffensive des Gemeinderats nötig

Als ich vor fünf Jahren in den Gemeinderat gewählt wurde, war ich doch einigermaßen negativ über die Abläufe innerhalb des Ratssaals überrascht. Die Gemeinderäte sind in einem Halbkreis um ein erhöhtes Podest gruppiert, auf dem die Bürgermeister quasi thronen. Schon diese Symbolik ist heutzutage ausgesprochen fragwürdig. Aufgabe des Gemeinderats sollte es eigentlich sein, die Verwaltung zu kontrollieren. Dazu sollte man zumindest auf Augenhöhe miteinander sprechen und nicht durch solche baulichen Konstrukte die Verwaltung quasi über den Gemeinderat erheben. Hinzu kommt,

Gibt es Bürgerbeteiligung in Freiburg ?

Schon die Frage in der Überschrift würden manche als Affront verstehen. Denn in Freiburg klopft man sich gerne auf die Schulter und lobt sich für die ach so große Bürgernähe. Doch bei genauerem hinsehen stellt man schnell fest, dass es mit der Bürgerbeteiligung nicht wirklich weit her ist in der green city. Dies lässt sich gut am Beispiel des Dialog-Prozesses zum SC-Stadion demonstrieren: Hier hat der Gemeinderat zunächst einen Aufstellungsbeschluss zum Stadion am Wolfswinkel getroffen, um dann anschließend die Bürgerinnen und Bürger zu einer Versammlung zu laden.

wunderschönes Khao Lak

Seerose

Einsiedlerkrebs

Strand

Noodle corner

Sonnenuntergang

Bangkok – my love

Blickt man in Bangkok vom 84. Stock auf die Skyline, reiht man sich in den Straßenverkehr ein oder läuft durch die Weiten des Chatuchak Markts , dann wird kafkaeske Unendlichkeit, wie sie ein Karl Roßmann im Amerika Roman erlebt, plötzlich zur eigenen Realität. Doch trotz der Größe und der Wucht dieses Molochs, zieht es mich immer wieder dorthin. Es ist, als ob man in das Auge der Globalisierung blickte. Bangkok pulsiert Tag und Nacht. 10 Millionen Menschen, die arbeiten, essen,

Bangkok – my love

Handel

Skyline

Essen 1

DJ Viva 8

Wat

Boutique

Verkehr

Essen 2

WC modern

Baiyoke Sky Tower


Blickt man in Bangkok vom 84.